data.gv.at bietet eine Zusammenstellung von in Österreich veröffentlichten Verwaltungsdaten in maschinenlesbarer Form für die weitere Nutzung durch die Bürgerinnen und Bürger sowie durch die Wirtschaft und Forschung. Die Weiterverwendung soll durch standardisierte und transparente Nutzungsbedingungen vereinfacht werden.

• Die Nutzung offener Daten steht jeder Person insoweit frei, als die Nutzungsbedingungen eingehalten werden, denn auch offene Daten unterliegen Lizenzen.
• Der Beschluss der Cooperation OGD Österreich vom 29.10.2018 sieht für Open Data ab 1. März 2019 die Lizenz „Creative Commons Namensnennung 4.0 (CC BY 4.0)“ vor. Für DatenkonsumentInnen wird kein Stabilitätsbruch gesehen, da das Lizenzupdate zu keinen Verschlechterungen führt. Für LizenznehmerInnen, die Daten unter der alten Lizenz CC BY 3.0 AT erhalten haben, gilt diese weiterhin. Ein Zugriff auf einen aktuellen Datensatz, der unter CC BY 4.0 steht, bewirkt jedoch die Verwendung der Daten unter CC BY 4.0.
• Man darf die Daten vervielfältigen, verbreiten, öffentlich zugänglich machen, kommerziell nutzen, sowie Abwandlungen und Bearbeitungen des Werkes bzw. des Inhalts anfertigen. In der oben erwähnten Lizenz CC BY 4.0 ist der Name des Rechteinhabers in festgelegter Weise zu nennen.
• Die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft und Forschung sollen über neue Anwendungen und Services informiert werden, die diese Daten verwenden. Das Bundeskanzleramt ist daher berechtigt, Informationen über solche Anwendungen und Services zu veröffentlichen (z.B. Verlinkung) und für eine Berichterstattung (z.B. Broschüren, Presseaussendungen, etc.) zu verwenden.
• Das Bundeskanzleramt fordert Anbieter von Diensten, die die Daten für ihre Anwendungen und Services verwenden, dazu auf, aktiv darüber zu informieren, wo diese Services und Anwendungen aufzufinden sind. Nutzen Sie bitte dazu das Formular Anwendung einreichen
• Während notwendiger Wartungsfenster oder bei technischen Problemen steht die Schnittstelle nicht zur Verfügung.
• Alle Informationen zu und aus der Bereitstellung der Daten und Anwendungen erfolgen ohne jegliche Gewähr und Haftungsansprüche.
• Verweise und Links zu anderen Internetangeboten wurden sorgfältig ausgewählt. Deren Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Verfügbarkeit liegt aber nicht in unserem Einflussbereich und wir übernehmen hierfür keine Gewährleistung/Haftung.
• Wir übernehmen weiters keine Gewährleistung/Haftung für die verlinkten Daten und Anwendungen, insbesondere nicht für deren Aktualität, Eignung für einen bestimmten Zweck und Virenfreiheit.
• Die Daten dürfen nicht für Anwendungen oder Veröffentlichungen verwendet werden, die gegen gesetzliche Regelungen verstoßen oder anstößig sind.

Schlussbestimmungen

Auf die Nutzung der Informationen/Services findet ausschließlich österreichisches Recht Anwendung.

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Anstelle einer unwirksamen Bestimmung oder zum Auffüllen einer Lücke kommt eine angemessene, rechtliche zulässige Regelung zur Anwendung, die dem am nächsten kommt, was nach Sinn und Zweck dieser Nutzungsbedingungen bei Kenntnis der Teilnichtigkeit oder Lücke gewollt gewesen wäre.